Union und FDP planen Internet-Kommission im Bundestag

(turi2.de) Netz-Nachhilfe: Nach dem "Zensursula"-Debakel um Netzsperren wollen CDU und CSU die Themen "Internet und digitale Gesellschaft" nun grundsätzlicher angehen - und dazu eine fraktionsübergreifende Enquete-Kommission des Bundestags einrichten.

Die Kommission soll aus 13 Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen sowie 13 Sachverständigen bestehen und bis Sommer 2012 einen Abschlussbericht vorlegen. Themen sind die "Stärkung der Medienverantwortung" von Anbietern und Nutzern, die "Erhaltung und Sicherung von Medien- und Meinungsvielfalt", die "Förderung der Medienkompetenz" in Bildungseinrichtungen und die "Gewährleistung einer vertrauenswürdigen und sicheren Internet-Infrastruktur". Die Initiative kommt von CDU-Fraktionschef Volker Kauder, die Unionsfraktion hat bereits zugestimmt, mit dem Koalitionspartner FDP soll verhandelt werden. Andere Parteien und Fraktionen wurden offenbar nicht eingeweiht und erfahren Details erst heute bei der offiziellen Vorstellung. Eine ähnliche Kommission mit dem Titel "Zukunft der Medien in Wirtschaft und Gesellschaft – Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft" gab es zuletzt 1995. Ihr gehörte auch der damalige SPD-Abgeordnete Jörg Tauss an, der heute die Piratenpartei vertritt.